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Allgemeine
Geschäftsbedingungen § 1 Allgemeines
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Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem
Kunden als Verbraucher und der Apotheke gelten ausschließlich
die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche
Personen, die außerhalb einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit mit
der Apotheke Verträge schließen.
Die AGB
können jederzeit auf der Homepage der Apotheke abgerufen werden. Der
Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder
ausdrucken. Nur soweit die Apotheke abweichende Vereinbarungen
ausdrücklich schriftlich bestätigt, gelten diese, jedoch ohne Wirkung für
zukünftige Geschäfte.
§ 2 Bestellung und
Vertragsabschluss
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Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung
des ausgefüllten Bestellformulars (auch Warenkorb genannt) und ist
verbindlich.
Die abgebende Apotheke bestätigt die Bestellung und den Abholtermin
unverzüglich. Mit Zugang der Bestätigung kommt der Vertrag zwischen
Apotheke und Kunde zustande.
Der Vertragstext wird von der Apotheke gespeichert und dem
Kunden auf sein Verlangen per E-Mail zur Verfügung gestellt.
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Es gibt keinen Mindestbestellwert.
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Sollte ein Produkt zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses nicht lieferbar sein, informiert die Apotheke den
Besteller per E-Mail, telefonisch oder spätestens zum Zeitpunkt der
Abholung.
Die
Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.
§ 3 Lieferung
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Erfüllungsort ist der Sitz der Apotheke.
Die Apotheke bemüht sich, die bestellte Ware innerhalb der per
E-Mail gemeldeten Zeit zu erhalten.
Der Bereitstellungszeitpunkt kann in besonderen Fällen angemessen
verlängert werden, wenn die Interessen der Apotheke dies erfordern
und kein schutzwürdiges Interesse des Kunden entgegensteht.
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Für Produkte, die aufgrund nicht
vorhersehbarer Probleme, nicht geliefert werden können, besteht seitens
des Kunden kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung. In
diesem Fall informiert die Apotheke den Kunden unverzüglich
über die Nichtverfügbarkeit.
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Alle Bestellungen werden von der
Apotheke schnellstmöglich bereitgestellt.
Die Apotheke übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der
voraussichtlichen Lieferfrist oder eines vom Kunden vorgegebenen
Lieferzeitpunkts. Dies gilt nicht für schriftlich zugesicherte
Lieferfristen. Die zugesicherte Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die
bestellte Ware innerhalb dieser Frist für den Kunden zur Abholung
bereitgestellt wird.
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Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe,
unverschuldete Verzögerung in der Anlieferung, Streik und Aussperrung,
sowie Ereignisse höherer Gewalt berechtigen die Apotheke, vom
Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten oder die Lieferzeit angemessen
zu verlängern.
Die
Apotheke ist zu Teillieferungen berechtigt. Sofern der Kunde an
der Teillieferung kein Interesse hat, sollte die Teillieferung bis zum
Erhalt der Restlieferung nicht geöffnet werden. Wenn die Ware vom Kunden
geöffnet wurde, hat dieser im Falle der Rückgabe den entstehenden
Wertverlust zu tragen, wenn die Nutzung über die reine Prüfung der Ware
hinausgeht.
§ 4 Preise und
Versandkosten
-
Die Preise enthalten die jeweils geltende
gesetzliche Umsatzsteuer.
Eventuell
anfallende Kosten für Versand/Anlieferung werden gesondert berechnet.
§ 5 Zahlung,
Eigentumsvorbehalt
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Der Kaufpreis ist mit bei der
Abholung/Lieferung sofort ohne jeden Abzug fällig.
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Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung und Erfüllung sämtlicher Forderungen im Eigentum der abgebenden
Apotheke.
Der
Kunde kann den Kaufpreis in der abgebenden Apotheke bar oder per
EC-Lastschrift begleichen.
Der Kunde ermächtigt die Apotheke dazu, den Rechnungsbetrag
von seinem Konto abzubuchen. Er gibt hierzu seine Kontodaten an. Die
Apotheke verpflichtet sich die anvertrauten Daten sorgsam zu behandeln
und nach Abschluss des Geschäftes zu löschen. Bei Bankeinzug hat der
Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen.
Gebühren, die durch nicht gerechtfertigte Rückbuchungen entstehen, werden
dem Kunden in Rechnung gestellt. Für Lastschriften, die aus vom
Kunden zu vertretenden Gründen zurückgereicht werden, hat der Kunde
die hierdurch anfallenden Kosten in Höhe von pauschal 15 € zu erstatten.
§ 6 Gefahrübergang
Der
Kunde trägt die Gefahr eines zufälligen Untergangs der Ware ab Übergabe
der Ware. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
§ 7 Aufrechnung
Der
Kunde kann mit Forderungen gegen die Apotheke nur aufrechnen,
wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Apotheke
ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
§ 8 Gewährleistung
und Haftung
-
Die Apotheke leistet Gewähr für
Mängel an gelieferter Ware.
Dabei leistet die Apotheke in angemessener Zeit nach Wahl des
Kunden entweder Nachbesserung oder Nachlieferung. Die Apotheke
ist berechtigt, die gewählte Art der Nachbesserung abzulehnen, wenn diese
mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist und die andere Art der
Nachbesserung dem Kunden zumutbar ist.
Gelingt die Nacherfüllung nicht, hat der Kunde das Recht auf
Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) oder Herabsetzung des
Kaufpreises (Minderung). Bei geringfügigen Mängeln besteht kein
Rücktrittsrecht. Wählt der Kunde den Rücktritt vom Vertrag, steht
ihm daneben kein Anspruch auf Schadensersatz zu. Die Gewährleistungsfrist
beträgt unbeschadet der Regelung in § 8 Abs. 3 S. 2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zwei Jahre ab Ablieferung
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Die Apotheke haftet für verschuldete
Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten
(Kardinalpflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
Darüber hinaus haftet die Apotheke - gleich aus welchem Rechtsgrund
- nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch die
Apotheke oder deren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursacht wurde.
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Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung
einer wesentlichen vertraglichen Hauptleistungspflicht haftet die
Apotheke höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der
in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet.
Schadensersatzansprüche verjähren ein Jahr nach Ablieferung der Ware. Dies
gilt nicht, wenn der Apotheke Arglist vorwerfbar ist.
Die
Gewährleistung besteht nicht für Mängel, die nicht rechtzeitig angezeigt
worden sind (§ 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen).
§ 9 Mängelanzeige
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Der Kunde muss offensichtliche
Mängel und Fehlmengen innerhalb einer Frist von einem Monat nach Empfang
der Ware schriftlich bei der Apotheke anzeigen. Maßgeblich ist der
Eingang der Mängelanzeige bei der Apotheke. Die Apotheke
bestätigt die Mängelanzeige schriftlich.
Bei
unterlassener Unterrichtung erlöschen die Gewährleistungsrechte einem Monat
nach Feststellung des Mangels. Die Beweislast für den Zeitpunkt der
Feststellung des Mangels trifft den Kunden. Dies gilt nicht bei der
Apotheke zurechenbarer Arglist.
§ 10 Rückgaberecht im
Fernabsatz
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Der Kunde hat das Recht, die
bestellte Ware bis zu zwei Wochen nach deren Erhalt ohne Angabe von
Gründen zurückzugeben.
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Sollten die vom Kunden
zurückgegebenen Waren nicht den gleichen Zustand wie bei Abholung haben,
kann die Apotheke den zurückzuzahlenden Kaufpreis angemessen
verringern. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung zu leisten.
Der Kunde darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Sofern die
Ware durch die Nutzung nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, trägt
der Kunde den Wertverlust.
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Macht der Kunde von seinem
Rückgaberecht Gebrauch, ist die Ware unverzüglich, längstens aber
innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt an die Apotheke
zurückzusenden. Das fristgerechte Absenden genügt, um den mit der
Apotheke geschlossenen Vertrag aufzulösen.
Dem Kunden wird in diesem Fall der volle Kaufpreis erstattet,
nachdem die zurückgesendete Ware bei der Apotheke eingetroffen ist
und ihr ordnungsgemäßer Zustand überprüft wurde.
Bis zu einem Warenwert von 40,00 € trägt der Kunde die Kosten der
Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der
bestellten.
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Im Falle einer Rücksendung ist der Kunde
verpflichtet, die Sendung ausreichend zu frankieren. Die von ihm gezahlten
Portokosten werden ihm von der Apotheke später per Gutschrift
erstattet. Die Apotheke ist nicht verpflichtet, unzureichend
frankierte Sendungen anzunehmen. Dadurch anfallende Kosten trägt der
Kunde.
Das
Rückgaberecht gilt nicht bei Lieferung von Lebensmitteln und Getränken im
Sinne von § 1 Abs. 1 Lebensmittelbedarfsgegenständegesetz sowie
Hygieneartikeln, bei denen nach Öffnung der Originalverpackung ein
Weiterverkauf nicht mehr erfolgen kann.
§ 11 Datenschutz,
Verwendung personenbezogener Daten
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Soweit die Apotheke zur Bearbeitung
und Durchführung von Bestellungen persönliche Daten des Kunden
erhebt und speichert, werden diese streng vertraulich behandelt. Die
Apotheke gibt derartige Daten nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht
für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Partnerunternehmen.
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Dem Kunden ist bekannt und er
willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftrags- und
Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern
gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit
der Apotheke ausdrücklich zu.
Der
Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit sofortiger Wirkung für die
Zukunft widerrufen. Die Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall
zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein
Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§ 12 Gerichtsstand
und anwendbares Recht
Für die
Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt deutsches Recht - einschließlich
UN-Kaufrecht-.
§ 13 Schlussklausel
Sind oder
werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder
eines durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die
Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.
Anstelle einer unwirksamen Bestimmung tritt eine ihrem wirtschaftlichen
Gehalt möglichst nahe kommende wirksame Regelung.
§ 14 Urheberrechte
-
Diese Website und deren Inhalt sind durch
sämtliche in der BRD bestehenden und anwendbaren Rechte am geistigen
Eigentum geschützt. Die Vervielfältigung und Bereitstellung sämtlicher
Inhalte und Bilder des Katalogs, Shops und des Portals, alle Texte und
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und Lizenzgebers.
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§ 15 Haftung,
Nutzung, Framing
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bedarf der schriftlichen Genehmigung des Lizenzgebers.
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